Rechtsprechung
| BPatG, 15.10.2013 - 17 W (pat) 29/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 08.12.2009 - X ZR 65/05
einteilige Öse
Auszug aus BPatG, 15.10.2013 - 17 W (pat) 29/09
Darüber hinaus ist auch aus dem Stand der Technik kein Anlass für den Fachmann ersichtlich, gerade in der beanspruchten Richtung vorzugehen (vgl. BGH GRUR 2010, 407 "Einteilige Öse"). - BGH, 03.05.2006 - X ZR 24/03
Mikrotom
Auszug aus BPatG, 15.10.2013 - 17 W (pat) 29/09
Hinzu kommt, dass es für die in Anspruch 1 angegebene Lösung, welche sich erst bei rückschauender Betrachtungsweise erschließt, auch alternative Lösungen gibt, die zu ganz anderen Ergebnissen geführt hätten (vgl. BGH GRUR 2006, 930 "Mikrotom", Leitsatz b).